Österreich ist frei – Nein zum autoritär-neoliberalem Nationalismus

„Österreich ist frei“ sind die historischen Worte Leopold Figls zum Österreichischen Staatsvertrag, der nach Ständestaat, Nationalsozialismus und 2. Weltkrieg 1955, die Grundlage für die 2. Republik schaffte. Demokratie, Freiheitsrechte, Menschenrechte , Martkwirtschaft, Solidarität und Gerechtigkeit durch sozialen Ausgleich sind seit damals wesentliche Elemente des österreichischen Weges. Elemente die lange Zeit auch über Parteigrenzen mit humanistischen und christlich-sozialen Bürgerlichen eine gemeinsame Wertegrundlage hatten.

Seit dem erstarken der FPÖ mit dem Rechtspopulismus, seit Wolfgang Schüssel mit Schwarz-Blau und zuletzt seit der Übernahme des rechtspopulisistischen Potentials durch Sebastian Kurz gepaart mit einer neoliberalen Agenda, der frühzeitigen Torpedierung und letztlich Aufkündigung einer rot-schwarzen Reformregierung Kern/Mitterlehner stellt sich die Frage, wie weit das nicht vollständig überwundene Autoritäre aus Monarchie, Ständestaat und Nazi-Diktatur neuen Ausdruck findet in Gestalt von Rechtsnationalismus, rechtsautoritärem Bürgerlichem und einer neuen  Allianz mit dem zweifhaft liberalem, selbsterklärtem Neoliberalismus.“Österreich ist frei. – Nein zum neo-liberalem Nationalismus“ versteht sich als zivilgesellschaftlicher Debattenbeitrag zur Nationalratswahl 2017, um das fortschrittliche Österreich über Parteigrenzen weiter auf den Weg zu bringen.

Das Projekt Österreich möchte die Debatte um das Autoritäre in der jetzigen Wahlauseinandersetzung lostreten, soweit als möglich, sei es homöophatisch oder mit größerer Resonanz in Medien und Internet.

 

Monarchie, Nationalsozialismus und Ständestaat – Die autoritären Reste in der 2. Republik

– Ist Sebastian Kurz autoritär und gibt es parallele Muster, wenn auch im demokratischen Rahmen zu Engelbert Dollfuß und dem Ständestaat?

– Wie sozial ist die soziale Heimatpartei FPÖ und was versteht sie unter sozialer Volksgemeinschaft?

– Warum führen wir Verteilungsdebatten gegen Schwache und Arme und nicht gegenüber Reiche und Starke, die es sich ohne persönliche Einbußen in ihrer Lebensqualität leisten können einen höhreren Steuerbeitrag zu leisten?

 

Für eine fortschrittliche Mehrheit im Nationalrat

Abschließend dieser Aufarbeitungsarbeit geht es atmosphärisch darum ein überparteiliches Bild und Stimmung für eine progressive Mehrheit von Sozialdemokraten, Grünen und Wertkonservativen auszudrücken.

Österreich ist frei. versteht sich auf Basis dieses Debattenbeitrags für die Nationalratswahl als explizite Wahlempfehlung für SPÖ, Grüne und Liste Pilz.

 

Wahlprogramme:

Inbesondere die sich auf der inhaltlichen und Gestaltungsebene darstellenden Grundfragen für die bevorstehende Richtungsentscheidung sollen herausgearbeitet werden:

– Verteilungsgerechtigkeit: Kürzen bei Sozial- und Wohlfahrtsstaat ODER Besteuerung der reichsten 10%, die 69% des Privatvermögens besitzen.

– Konsensorientierte Demokratie ODER neuer Kampf der Stände: Sozialpartnerschaft, Arbeiter- und Wirtschaftskammermitgliedschaft, Kollektivverträge.

– Staatliche Investitionen, die sich rechnen, wie in den USA ODER Investitionen nur noch von Privaten.

– Menschlichkeit in Grenzen des Möglichen und komplexe Lösungen, die das Mögliche mit Europa immer weiter ausdehnend durch Entwicklungszusammenarbeit, Brandt-Kreisky-Palme-Plan, Europäisch-Afrikanische Investitionsbank u.v.m. ODER Grenzen mit und ohne Almosen als scheinbare einfache Lösungen.

 

Umsetzung (Umfang je nach Finanzierungserfolg

Pressekonferenz, Pressearbeit

Flash Mob

Video

Homepage

Soziale Medien

Online Co.Working Space

Bei guter Resonanz weitere Finanzierungsrunde: Eröffnung eines Pop Up Co-Working Spaces für die letzten 2 Wochen Nationalratswahl-Debatte

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